Nutzungsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich und Änderungen der Nutzungsbedingungen

(1) Der Geltungsbereich dieser Bedingungen erfasst das komplette Forum einschließlich aller darin integrierten und noch zu integrierenden Bereiche.

(2) Für nicht registrierte Nutzer gelten diese Nutzungsbedingungen in der bei Vornahme der Nutzungshandlung jeweils aktuellen Fassung. Für registrierte Nutzer gelten diese Nutzungsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Registrierung aktuellen Fassung.

(3) Änderungen der Nutzungsbedingungen werden registrierten Nutzern per E-Mail mindestens sechs Wochen im Voraus angekündigt. Sie gelten als vom Nutzer akzeptiert, wenn der Nutzer den Änderungen nicht  binnen sechs Wochen nach Erhalt der Ankündigung widerspricht. Es genügt eine rechtzeitige Absendung des Widerspruchs binnen der genannten Frist. Der Widerspruch kann per Post oder Email an die im Impressum genannten Adressen gerichtet werden.  Der Betreiber verpflichtet sich, den Nutzer in der E-Mail, die die Änderungen ankündigt, gesondert auf die Bedeutung der Sechswochenfrist sowie die genannte Rechtsfolge seines Schweigens hinzuweisen. Die genannte Rechtsfolge tritt nur ein, wenn der Hinweis tatsächlich erfolgt ist. Der Betreiber behält sich für den Fall, dass der Nutzer den Änderungen widerspricht, vor, den Vertrag ordentlich nach § 8 Abs.1 dieser Nutzungsbedingungen zu kündigen.

 

§ 2 Leistungsgegenstand

Das Forum bietet die Möglichkeit zum Austausch zum Thema „Lean Production“ und bietet derzeit folgende Funktionen:

  • Diskussionsplattform (das jeweilige Forum), auf dem Informationen und Meinungen zwischen den Nutzern ausgetauscht werden können
  • Suchfunktion, mit dem die bereits erstellten Beiträge nach Stichwörtern durchsucht werden können
  • Benachrichtigungsfunktion per E-Mail bei neuen Antworten zu einem Diskussionsthema
  • Erstellung eines Benutzerprofils (Anzahl Beiträge pro Nutzer)
  • RSS-Feed zum Anzeigen neuer Beiträge auf einem RSS-Feed-Reader

 

§ 3 Registrierung

(1) Während die passive Nutzung des Forums und der Webseite keine Registrierung erfordert, ist insbesondere für die aktive Teilnahme an dem Forum eine Registrierung als Nutzer Voraussetzung. Es besteht kein Anspruch auf Registrierung. Nimmt der Betreiber das Registrierungsgesuch des Nutzers an, kommt ein unentgeltlicher Nutzungsvertrag zwischen dem jeweiligen registrierten Nutzer und dem Betreiber zustande. Eine Übertragung des Nutzungsvertrags auf einen Dritten ist dem Nutzer nicht gestattet. Eine mehrfache Registrierung ist unzulässig.

(2) Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Vornahme einer Registrierung.

(3) Eine Registrierung kann jede natürliche Person, die mindestens das 16. Lebensjahr vollendet hat, sowie jede juristische Person durch das Ausfüllen des Registrierungs-formulars und das Akzeptieren dieser Nutzungsbedingungen beantragen.

(4) Die Registrierung erfordert die Eingabe des Vor- und Nachnamens, einer validen E-Mailadresse, eines Benutzernamens und ein Passwort auszuwählen. Jeder Nutzer verpflichtet sich, im Rahmen seiner Registrierung richtige und vollständige Angaben zu machen und insbesondere nicht die Rechte Dritter zu verletzen. Eine Verletzung der Rechte Dritter ist unter anderem dann gegeben, wenn personenbezogene Informationen oder sonstige Daten Dritter ohne deren Einwilligung verwendet werden, z.B. der Name oder die E-Mail-Adresse.

(5) Die Nutzer sind dazu verpflichtet, das bei der Registrierung gewählte Passwort geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Jeder registrierte Nutzer ist verpflichtet, den Betreiber im Falle des Verlusts oder der unbefugten Nutzung seiner Zugangsinformationen unverzüglich zu unterrichten. Der Betreiber wird das bei der Anmeldung eines Mitgliedskontos gewählte Passwort Dritten nicht zur Verfügung stellen und auch weder per Telefon oder Email noch über die internen Kommunikationskanäle um die Preisgabe des Passwortes bitten.

(6) Die registrierten Nutzer sind verantwortlich für die vertrauliche Behandlung der ihnen erteilten bzw. von ihnen gewählten Zugangsinformationen (insbes. Passwort) und haften dem Betreiber für Schäden, die aufgrund schuldhaften Verstoßes gegen diese Sorgfaltspflichten entstehen.

 

§ 4 Kostenlose Dienste

(1) Die Anmeldung in dem Forum und die Nutzung der Basisdienste sind kostenlos.

(2) Der Betreiber behält sich das Recht vor, die Nutzung von bestimmten Diensten auf der Webseite zur gegebenen Zeit entgeltlich zu gestalten. Gegebenfalls  werden die Nutzer entsprechend informiert. Außerdem behält sich der Betreiber vor, in angemessenem Umfang Werbung zu schalten.

 

§ 5 Urheberrechte

(1) Die Nutzer verpflichten sich bei der Erstellung ihres Profils und der Einstellung sonstiger Inhalte bestehende gesetzliche Regelungen zum Urheberrecht einzuhalten. Die Nutzer verpflichten sich insbesondere, ausschließlich urheberrechtsfreie oder eigene Texte, Fotos, Videos oder andere Formate zu verwenden bzw. solche an denen entsprechende Rechte zur Veröffentlichung bestehen.

(2) Mit dem Einstellen von Texten, Bildern oder anderen Inhalten räumt der Nutzer dem Betreiber das einfache, aber zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht ein, die jeweiligen Inhalte im Rahmen bzw. für die Zwecke des Forums und der Webseite zu nutzen, insbesondere es anderen Nutzern zum Abrufen zur Verfügung zu stellen, in etwaigen Fachartikeln und Fachliteratur zu veröffentlichen und im Rahmen von RSS-Feeds oder einer entsprechenden Forum-App Dritten zur Verfügung zu stellen bzw. zu veröffentlichen. In dem für Nutzungen nach dem vorstehenden Satz erforderlichen Umfang darf das Material auch durch der Betreiber bearbeitet, vervielfältigt und sonst genutzt oder verwertet werden.

(3) Die Nutzer tragen die Verantwortung, dass durch die von Ihnen eingestellten Inhalte keine fremden Rechte verletzt werden. Der Betreiber wird in dieser Hinsicht keine Kontrolle der einzelnen Inhalte durchführen.

 

§ 6 Inhaltliche  Beiträge

(1) Es gelten die Regeln eines guten und respektvollen Umgangs der Nutzer untereinander. Kein Nutzer darf mit Material, das er anderen über das Angebot zugänglich macht, gegen gesetzliche Verbote oder die guten Sitten verstoßen oder Rechte Dritter (z.B. Namens-, Kennzeichen-, Urheber-, Datenschutz-, Persönlichkeitsrechte usw.) verletzen. Insbesondere ist es den Nutzern untersagt, direkt oder indirekt pornografische, jugendbeeinträchtigende, gewaltverherrlichende oder volksverhetzende Inhalte zu verbreiten, zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür darzustellen oder politische, weltanschauliche oder religiöse Anschauungen Dritter zu verletzen. Für die Nutzer sind die Entscheidungen und Vorgaben des Betreibers und seiner Beauftragten verbindlich, die entscheiden, welche Verhaltensweisen oder Inhalte gegen die genannten Grundsätze verstoßen.

(2) Die folgenden beispielhaft ausgewählten Inhalte dürfen nicht über das Forum veröffentlicht und/oder verbreitet werden. Der Betreiber behält sich das Recht vor, jeden, der nach alleinigem Ermessen des Betreibers gegen diese Bestimmung verstößt, zu überprüfen und geeignete Schritte zu unternehmen. Hierunter fallen auch das Löschen dieser Inhalte und ein sofortiger Ausschluss des Nutzers von den Diensten des Forums.

Verbotener Inhalt umfasst hierbei unter anderem folgende Inhalte:

  • offenkundig anstößiger Inhalt und solcher, der Rechtsradikalismus, Rassismus, Fanatismus, Hass oder körperliche Gewalt jeglicher Art gegenüber einer beliebigen Gruppe oder Einzelpersonen unterstützt;
  • eine andere Person belästigt oder Belästigungen unterstützt;
  • die sexuelle oder gewalttätige Ausnutzung von Personen unterstützt;
  • Informationen unterstützt, die falsch oder irreführend sind und illegale Aktivitäten oder Verhaltensweisen fördert, die beleidigend, bedrohend, obszön, diffamierend oder verleumderisch sind;
  • kriminelle Aktivitäten oder Vorhaben unterstützt oder Anweisungen zu illegalen Aktivitäten enthält;
  • jede gewerbliche Nutzung ohne Zustimmung des Betreibers.

(3) Der Betreiber wird in Bezug auf die erstellten Beiträge keine Vorabkontrolle der einzelnen Inhalte durchführen. Der Betreiber ist allerdings berechtigt, einzelne Beiträge  zu sperren oder zu löschen, wenn aufgrund tatsächlicher Anhaltspunkte ein begründeter Verdacht besteht, dass gegen gesetzliche Bestimmungen oder die vorgenannten Regeln verstoßen wurde.

(4) Sobald dem Betreiber ein Verstoß gegen diese oder gesetzlich geregelte Bestimmungen zur Kenntnis gelangt, kann dieser außerdem von den in §8 beschriebenen Rechten Gebrauch machen.

 

§ 7 Verwaltungsrechte

(1) Der Betreiber behält sich vor, zum Zwecke der Verwaltung die Funktionalität des Forums oder der Webseite vorübergehend partiell oder auch vollständig zu beschränken.  Damit das Netzwerk ständig den Anforderungen der Nutzer entsprechend verbessert werden kann, ist der Betreiber berechtigt, Teilbereiche des Forums oder der Webseite ganz abzuschalten oder zu ergänzen. Es besteht kein Anspruch auf die Beibehaltung der Funktionalität, wie sie im Stadium der Anmeldung durch den Nutzer vorgefunden wurde.

(2) Der Betreiber ist auch zu vorübergehenden Beschränkungen der Funktionalitäten berechtigt, um Rechtsverletzungen wirkungsvoll begegnen zu können. Diese Beschränkungen umfassen insbesondere die vorübergehende oder auch endgültige Sperrung beziehungsweise den Ausschluss einzelner Bereiche oder Nutzer.

(3) Inhalte die von Nutzern als unangemessen gemeldet oder von der Betreibern als Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen identifiziert werden können im Falle der positiven Prüfung sofort und ohne Rücksprache mit dem für die Einstellung verantwortlichen Nutzer gelöscht werden.

(4) Bei einem schuldhaften Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen haftet der Nutzer gegenüber dem Betreiber auf Ersatz aller hieraus entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch des Vermögensschadens. Der Nutzer stellt den Betreiber im Falle eines Verstoßes gegen die §§ 5 und 6 von jeglichen Ansprüchen Dritter frei, die gegen Betreiber, ihre gesetzlichen Vertreter und/oder Erfüllungsgehilfen aufgrund dieses Verstoßes geltend gemacht werden. Alle weiteren Ansprüche bleiben vorbehalten.

 

§ 8 Kündigung und Deaktivierung des Nutzerkontos

(1) Sowohl die Nutzer als auch der Betreiber sind jederzeit berechtigt, den Nutzungsvertrag ordentlich mit einer Frist von 10 Tagen zu kündigen.

(2) Darüber hinaus kann der Betreiber folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Mitglied gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, diese Geschäftsbedingungen, insbesondere §§ 5 und 6 verletzt, oder dass der Betreiber ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz anderer Mitglieder vor betrügerischen Aktivitäten:

  • Verwarnung von Mitgliedern
  • Be-/Einschränkung der Nutzung des Forums
  • Vorläufige Sperrung
  • Endgültige Sperrung

Bei der Wahl der Maßnahme berücksichtigt der Betreiber die berechtigten Interessen des betroffenen Nutzers, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass dieser den Verstoß nicht verschuldet hat.

(3) Darüber hinausgehende Rechte zur außerordentlichen Kündigung bleiben beiden Parteien ausdrücklich vorbehalten. Der Betreiber ist insbesondere berechtigt, bei schwerwiegenden oder nachhaltigen Verstößen des Nutzers gegen diese Geschäftsbedingungen den Nutzungsvertrag außerordentlich ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen und den Account zu deaktivieren.

 

§ 9 Haftungsausschluss

(1) Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für Informationen und Daten Dritter. Dies gilt insbesondere für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Freiheit von Rechten Dritter oder die Konformität mit gesetzlichen Bestimmungen oder anderen verbindlichen Regeln.

(2) Der Betreiber haftet ansonsten nur, soweit ihm, seinen Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertretern ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zur Last fällt. Dies gilt nicht, soweit wesentliche Pflichten des Vertrages durch den Betreiber, seine Erfüllungsgehilfen und/oder gesetzlichen Vertreter verletzt werden.

(3) Im Fall leichter Fahrlässigkeit ist eine Haftung von des Betreibers und/oder seinen Erfüllungsgehilfen und gesetzlichen Vertretern bei Vermögensschäden hinsichtlich mittelbarer Schäden, insbesondere Mangelfolgeschäden, unvorhersehbarer Schäden oder untypischer Schäden, ausgeschlossen.

(4) Der Betreiber übernimmt keine Gewähr für die Funktionsfähigkeit der zur Verfügung gestellten Systeme. Insbesondere wird keine Verantwortung übernommen für Fehler, Unterlassungen, Unterbrechungen, Löschungen, Defekte, Verzögerungen beim Betrieb oder der Übertragung, Ausfälle der Kommunikationsleitungen sowie unbefugten Zugriff auf oder Diebstahl, Zerstörung oder Änderung von Mitteilungen der Nutzer. Der Betreiber ist nicht verantwortlich für Probleme oder technische Störungen im Zusammenhang mit Telefonnetzen oder –leitungen, Onlinesystemen, Servern oder Betreibern, Computerausstattungen, Software sowie für Ausfälle aufgrund technischer Probleme oder Datenstau im Internet und/oder einen der Dienste, oder einer Kombination hieraus. Der Betreiber übernimmt auch keine Gewähr für die Übermittlung und/oder die zeitgerechte Übermittlung von Informationen, Daten, E-Mails und sonstigen Nachrichten.

 

§ 10 Gerichtsstand

(1) Sollten einzelne Regelungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.

(2) Gerichtsstand für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist der Sitz des Betreibers.

(3) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.

 

Stand: 26.03.2013